Würzburg – Besondere Zeiten erfordern auch in der Kommunalpolitik besondere Maßnahmen. Auf Empfehlung des Bayerischen Innenministeriums sollen Stadträte und ihre Ausschüsse auch in Zeiten der Corona-Krise weiter tagen, jedoch nach Möglichkeit in reduzierter Form bzw. Personenzahl.
Der bisher kommunizierte Sitzungskalender für diese Woche wird aufgehoben. Vielmehr wird durch ein Umlaufverfahren des Stadtrats ein außerordentlicher Ferien- und Notfallausschuss gebildet.
Die Regelung ermöglicht weiterhin rasche Entscheidungen auf kommunaler Ebene – beispielsweise um die Bauwirtschaft in einer schwierigen Phase zu unterstützen. Zudem waren die Fürsorgepflicht und der Gesundheitsschutz – beispielsweise für die älteren Mandatsträgerinnen und Mandatsträger – leitend.
Die erste Sitzung des Ferien- und Notausschusses soll am Donnerstag, 2. April, stattfinden. Die Tagesordnungen sollen auf wesentliche und unaufschiebbare Punkte reduziert werden.